Weihnachtsgruß des Oberbürgermeisters

Liebe Wiesbadenerinnen und Wiesbadener,
liebe Freunde und Gäste unserer schönen Stadt,

„alle Jahre wieder“ steht Weihnachten vor der Tür. Die Vorweihnachtszeit ist traditionell eine Zeit, in der viele Menschen darüber nachdenken, was im vergangenen Jahr alles passiert ist – und was das kommende Jahr bringen mag.

Mir fällt rückblickend dabei als erstes ein, dass die vergangenen Wochen und Monate im Zeichen der Flüchtlingsbewegung in Europa standen. Vor einem Jahr hat Papst Franziskus auf dem Petersplatz in Rom die Weihnachtsbotschaft verkündet. Er rief damals die Menschen weltweit dazu auf, Verständnis und Hilfsbereitschaft all jenen gegenüber zu zeigen, die Opfer von Kriegen wurden – wie beispielsweise die Flüchtlinge aus Syrien und dem Irak. „Den Retter der Welt, bitte ich, dass er auf unsere Brüder und Schwestern im Irak und in Syrien schaue, die seit zu langer Zeit unter den Auswirkungen des Konfliktgeschehens leiden und mit den Angehörigen anderer ethnischer und religiöser Gruppen grausame Verfolgung erleiden“, sagte der Papst. Seine Worte sind – leider – immer noch aktuell. Immer mehr Frauen, Männer und Kinder aus krisengeschüttelten Ländern sind in diesem Jahr nach Deutschland gekommen – und auch die Landeshauptstadt Wiesbaden hat nicht nur zahlreiche Flüchtlinge aufgenommen – und wird dies auch weiterhin tun -, sondern hat mit der kurzfristigen Einrichtung von Notunterkünften hunderten von Menschen geholfen. Nach ihren erschütternden Erlebnissen sind sie bei uns in der hessischen Landeshauptstadt willkommen und sollen hier auch menschenwürdig leben können. Wir erleben eine Welle der Hilfsbereitschaft in unserer Stadt. Dafür bin ich dankbar. Ich möchte mich an dieser Stelle noch einmal ausdrücklich bei allen ehrenamtlichen und hauptamtlichen Helferinnen und Helfern der Hilfsorganisationen und der Feuerwehr für ihre Arbeit und ihr unermüdliches Engagement bedanken. Gerade vor dem Hintergrund der aktuellen Flüchtlingssituation, aber nicht nur deswegen allein, ist mir das ein Bedürfnis. Ich möchte das nicht nur als Oberbürgermeister dieser schönen Stadt tun, sondern auch ganz persönlich. Viele haben weit mehr getan als das Selbstverständliche – sie alle haben Unglaubliches geleistet.

Über diese große Herausforderung hinaus sind auch andere Aufgaben und Ereignisse in unserer Stadt bewältigt worden – es ist viel passiert. Erinnern möchte ich beispielsweise an den Spatenstich und die Grundsteinlegung für die neuen Rhein-Main-Hallen. Dieser Neubau ist Ausdruck und sichtbares Zeichen des innovativen und modernen Wiesbadens. Denn wir bauen ein Haus für unsere Gäste aus aller Welt. Ich bin zuversichtlich, dass die neuen Rhein-Main-Hallen planmäßig im Jahr 2018 eröffnet und in der ersten Liga der Kongress- und Veranstaltungszentren spielen werden.

Begonnen haben auch die Bauarbeiten am Kureck. Die Neugestaltung des Kurecks wird für eine dauerhafte Belebung des Quartiers sorgen und einen wichtigen Beitrag zur Erhaltung der Vielfalt des urbanen Lebens in unserer Stadt leisten. Der ehemalige R+V Gebäudekomplex ist mittlerweile stückweise verschwunden, im nächsten Jahr folgt nun noch der Abriss des Hochhauses.
Des Weiteren haben wir in einer Absichtserklärung zusammen mit dem Land Hessen und der Hochschule Fresenius die Einzelheiten zur zukünftigen Verwendung des ehemaligen Gerichts in der Moritzstraße vereinbart. Damit stehen die Chancen sehr gut, den Bereich Moritzstraße/Gerichtsstraße wieder zu einem attraktiven Gebiet mit unmittelbarer Innenstadt-Anbindung zu entwickeln. Ich hoffe, dass an dieser Stelle unserer Stadt bald ein junges, quirliges Quartier entsteht.

Zudem haben sich in diesem Jahr weitere große Schritte für eine städtebauliche Veränderung ergeben. Die US-Army hat uns informiert, dass die Standorte Kastel-Station bis zum Jahre 2022 und der Standort Amelia Earhart Hotel bis zum Jahre 2023 geschlossen werden sollen. Die Schließung und die zivile Nachfolgenutzung der Liegenschaften der amerikanischen Streitkräfte bietet für die entsprechenden Areale in städtebaulicher Hinsicht eine wirklich große Chance. Zudem hat der Magistrat beschlossen, dass das so genannte „American Arms Hotel“ in der Frankfurter Straße von der SEG gekauft werden soll. Dort sollen Studentenwohnungen und geförderte Wohnungen sowie Eigentumswohnungen entstehen. Jedoch sind diese Planungen für das Areal ins Wanken geraten, weil das Land Hessen das „American Arms Hotel“ vorerst als Außenstelle der Gießener Erstaufnahmeeinrichtung zur Unterbringung von Flüchtlingen nutzen will.

Gestartet haben wir in diesem Jahr auch eine weitere Veränderung für alle Bürgerinnen und Bürger: den so genannten trialogischen Prozess zur Erarbeitung von Leitlinien für die zukünftige Bürgerbeteiligung in Wiesbaden. Die Leitlinien sind dabei im Sinne von Verfahrensregeln zu verstehen, die allen Beteiligten als Orientierung dienen und zu mehr Transparenz im Beteiligungsprozess führen sollen. Die Meinung der Bürgerinnen und Bürger und ihr Feedback sind das A und O für eine effektive und zufriedenstellende politische Arbeit. Es ist wichtig, den Wiesbadenern zuzuhören und sie zu beteiligen – bei großen Dingen und auch bei kleinen. Ich verstehe unsere Bürgerschaft nicht als Bewohner, sondern als selbstständige, gestaltende Bürgerinnen und Bürger. Bürgerbeteiligung ist kein Übel oder Hindernis, sondern Bereicherung. Menschen, die ernst genommen werden, die sich einbringen und beteiligen können, sind auch eher bereit, sich mit ihrer Stadt verbunden zu fühlen, sich für ihre Stadt zu engagieren und Ideen einzubringen. Mir ist es sehr wichtig, dass Wiesbadens Stadtgesellschaft näher zusammenrückt; dass die Wiesbadenerinnen und Wiesbadener füreinander da sind – das stärkt das Zusammengehörigkeitsgefühl und sorgt für ein Wir-Gefühl in unserer Stadt. Nur wer ein Teil der Stadtgesellschaft ist, kümmert sich auch um seine oder ihre Stadt. Ich wünsche mir eine solch funktionierende Stadtgesellschaft, in der die Menschen füreinander da sind – so wie auch beim Beispiel der Flüchtlingshilfe geschehen.

Aber auch feiern konnten wir in diesem Jahr gemeinsam: Die 25-jährige Partnerschaft zwischen der hessischen Landeshauptstadt Wiesbaden und Görlitz war dafür wahrlich ein schöner Grund. Auch die Wiedervereinigung Deutschlands jährte sich in diesem Jahr zum 25. Mal. Dieser Zusammenhang, sowohl der zeitliche als auch der inhaltliche, macht die Jubiläumsfeiern zwischen unseren Städten für immer zu etwas ganz Besonderem.

Nicht vergessen möchte ich die schwierigen, aber im Ergebnis guten Beratungen des Doppelhaushalts für die Jahre 2016 und 2017. Dabei war die Bedeutung einer nachhaltigen, zukunftsorientierten Finanzpolitik für die Wiesbadener Bürgerinnen und Bürger allen Beteiligten klar. Und das vor dem Hintergrund, dass die Zuwachsraten bei den sozialen Aufgaben an den derzeit durchaus steigenden kommunalen Steuererträgen zehren. Das gemeinsame Ziel war und ist ein genehmigungsfähiger Haushalt, trotz aller finanzieller Belastungen die fast ausschließlich auf der mangelnden finanziellen Unterstützung zugewiesener Aufgaben durch das Land Hessen beruht. Dazu kommen die finanziellen Auswirkungen der, mit gutem Grund, ständig ausgebauten Kinderbetreuung, des Schulbaus und die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum. Alle, die in der Verantwortung stehen, haben dabei nicht vergessen, dass der gesetzlich vorgegebene Haushaltsausgleich ist kein Selbstzweck ist, sondern vielmehr zentraler Maßstab zur Beurteilung der Generationengerechtigkeit.

Dies war wirklich ein Jahr, in dem wieder viel passiert ist. Und was bedeutet Weihnachten für Sie? Für viele Menschen ist dies die festlichste Zeit des Jahres. Familien treffen sich und tauschen Geschenke unter dem Weihnachtsbaum aus. An Weihnachten feiern wir Christen die Geburt Jesu und damit gleichzeitig das Kommen Gottes in die Welt. Das Weihnachtsfest ist sicherlich so populär, weil sich seine religiöse Botschaft von Frieden und Versöhnung mit seinem Gemeinschaft stiftenden Charakter in der dunklen Jahreszeit verbindet. Frieden ist sicherlich dabei das Stichwort – gerade mit Blick auf dieses Jahr und das Leid so vieler Menschen, die auf der Flucht sind. „Eine zweite Arche Noah wird es nicht geben, die uns in eine bessere Zukunft hinüberrettet“, hat der ehemalige Bundespräsident Richard von Weizsäcker einmal gesagt. Wie wahr. Wir sind alle aufgerufen, unsere Welt ein bisschen friedlicher zu machen.

In diesem Sinne wünsche ich Ihnen allen ein friedliches, gesegnetes und auch fröhliches Weihnachtsfest im Kreise Ihrer Lieben und ein gutes, gesundes und erfolgreiches neues Jahr.

Herzlichst
Sven Gerich
Oberbürgermeister