Verkehrsverein: Muss der Traditionsname geopfert werden?

Programmheft des Verkehrsvereins Wesbaden-Schierstein für das erste Hafenfest nach dem Krieg

Die für  den 21. Juni 2011 angesetzte außerordentliche Mitgliederversammlung des Verkehrsvereins führt in Schierstein zu lebhaften  Diskussionen. Denn der Entwurf für die neue Vereinssatzung sieht vor, den Vereinsnamen „Verkehrsverein Wiesbaden-Schierstein“ über Bord zu werfen und  zukünftig unter „Heimatverein Schierstein“ zu segeln! Dies deshalb, so die Begründung des Verkehrsvereins, um von der Finanzverwaltung als gemeinnütziger Verein anerkannt zu werden.

Ein Blick in die Chronik  verrät, dass der am 1. Dezember 1937 gegründete „Verkehrsverein Wiesbaden-Schierstein e. V.  zunächst als Zweiggruppe des Kur- und Verkehrsvereins Wiesbaden wirkte. Während des Krieges und der Nachkriegszeit ruhte die Vereinsarbeit aus verständlichen Gründen. In seine erfolgreiche „Neuzeit“ startete der Verein am 16. März 1950 mit der Wahl des Schiersteiner Rechtsanwaltes Wilhelm Horcher zum 1. Vorsitzenden; eigenständig, ohne Bindung an den Kur- und Kongressverein Wiesbaden und unter dem Vereinsnamen Verkehrsverein Wiesbaden-Schierstein e.V..

plusPunktSchierstein denkt, dass sich kein Verein leichten Herzens von seinem Namen trennt, und fragte beim 1. Vorsitzenden des Verkehrsvereins, Eberhard Seidensticker, nach:

Frage:

  • Herr Seidensticker, muss für die Erlangung der Gemeinnützigkeit wirklich der Traditionsname „Verkehrsverein Schierstein“ geopfert werden?  Für die Gemeinnützigkeit ist in erster Linie doch der in der Satzung fixierte „Zweck des Vereins“ maßgebend.

Antwort:

  • Da der Namensteil „Verkehr“ laut Finanzverwaltung einen Gewerbebetrieb darstellt, ist eine Namensänderung nach dem Willen der Verwaltung und der Gesetzgebung unabdingbar.  Auch die Argumentation, dass eine ganze Reihe von Verkehrsvereinen – auch in unserer Stadt –  die Gemeinnützigkeit bereits haben, hat für die Entscheidungsträger und angeblich auch für die Gesetzgebung keinen Einfluss. Seitens des Verkehrsvereins wurden hochqualifizierte Fachleute (Rechtsanwalt, Notar und Wirtschaftprüfer) mit der Thematik beschäftigt, die sich nunmehr seit geraumer Zeit mit diesem Problem befassen, mit dem Ergebnis, dass eine Gemeinnützigkeit ausschließlich dann erreicht werden kann, wenn sich der Verkehrsverein umbenennt und seine Satzung ändert.

Frage:

  • Wird das Hafenfest nach Satzungsänderung vom „Heimatverein Schierstein“ durchgeführt oder von einem anderen Träger?

Antwort:

  • Laut der Aussage der Finanzverwaltung gibt es für die Namensgebung keinen Spielraum für Alternativen. Somit würde das Hafenfest als logischer Schluss zukünftig vom „Heimatverein-Schierstein“ durchgeführt.

Frage:

  • Hat sich der Verkehrsverein im Vorfeld einmal mit dem Verein „Heimatmuseum“  über das Thema unterhalten? Dort bestehen wegen der „Fast-Namensgleichheit ja Bedenken gegen die Umbenennung.

Antwort:

  • Aus dem Zwang heraus, dass es zur Namensgestaltung keine andere Möglichkeit geben wird, hat kein Gespräch mit dem Heimatmuseum stattgefunden.

Abschließend erklärt der Vorsitzende: „Glauben Sie mir, dass auch ich nicht glücklich über die angedachte Namensänderung und die damit verbundenen Umständen bin! Doch wie Sie sicherlich wissen, ist der Verkehrsverein schon seit vielen Jahren bemüht, die Gemeinnützigkeit zu erlangen. Stets vergeblich mit der Aussage, dass dies nicht möglich sei. Da wir aber für unser Wirken in Schierstein auch Spenden benötigen, ist die Gemeinnützigkeit von großer Bedeutung. Sollten die Mitglieder bei der außerordentlichen Mitgliederversammlung am 21. Juni der Satzungsänderung nicht zustimmen, dann muss der Verkehrsverein, aber auch die Schiersteiner Bürger mit dieser Entscheidung leben! Mit einer Einschränkung der Verschönerungsaktivitäten aus finanziellen Gründen muss dann aber gerechnet werden!“

plusPunktSchierstein bedankt sich für die Antwort und meint:

Die Finanzverwaltung macht also die Anerkennung der Gemeinnützigkeit des Verkehrsvereins am Namen und nicht – wie der Normaldenkende glaubt – am Zweck des Vereins fest!

Ohne Zweifel, der Verkehrsverein hat mit dem Hafenfest einen „großen Wirtschaftsbetrieb“ am Bein und dadurch sicherlich ein „Problem“ mit der Gemeinnützigkeit. Wenn die bloße Änderung des Vereinsnamens Abhilfe schaffen kann, dann ist das nicht zu glauben, muss aber wohl so sein, denn der Verkehrsverein hat ja – wie Herr Seidensticker versichert – etliche Fachleute bemüht!

Der über die Stadtgrenzen Wiesbadens hinaus bekannte Verein „Verkehrsverein Schierstein“ fällt dem Amtsschimmel zum Opfer!

Wie heißt es so schön: Der Zweck heiligt die Mittel!  Hoffentlich!

Hans Groth

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