plusPunkt Schierstein

Liebe Wiesbadenerinnen und Wiesbadener,
liebe Freunde und Gäste unserer schönen Stadt,

„alle Jahre wieder“ steht Weihnachten vor der Tür. Die Vorweihnachtszeit ist traditionell eine Zeit, in der viele Menschen darüber nachdenken, was im vergangenen Jahr alles passiert ist – und was das kommende Jahr bringen mag.

Mir fällt rückblickend dabei als erstes ein, dass die vergangenen Wochen und Monate im Zeichen der Flüchtlingsbewegung in Europa standen. Vor einem Jahr hat Papst Franziskus auf dem Petersplatz in Rom die Weihnachtsbotschaft verkündet. Er rief damals die Menschen weltweit dazu auf, Verständnis und Hilfsbereitschaft all jenen gegenüber zu zeigen, die Opfer von Kriegen wurden – wie beispielsweise die Flüchtlinge aus Syrien und dem Irak. „Den Retter der Welt, bitte ich, dass er auf unsere Brüder und Schwestern im Irak und in Syrien schaue, die seit zu langer Zeit unter den Auswirkungen des Konfliktgeschehens leiden und mit den Angehörigen anderer ethnischer und religiöser Gruppen grausame Verfolgung erleiden“, sagte der Papst. Seine Worte sind – leider – immer noch aktuell. Immer mehr Frauen, Männer und Kinder aus krisengeschüttelten Ländern sind in diesem Jahr nach Deutschland gekommen – und auch die Landeshauptstadt Wiesbaden hat nicht nur zahlreiche Flüchtlinge aufgenommen – und wird dies auch weiterhin tun -, sondern hat mit der kurzfristigen Einrichtung von Notunterkünften hunderten von Menschen geholfen. Nach ihren erschütternden Erlebnissen sind sie bei uns in der hessischen Landeshauptstadt willkommen und sollen hier auch menschenwürdig leben können. Wir erleben eine Welle der Hilfsbereitschaft in unserer Stadt. Dafür bin ich dankbar. Ich möchte mich an dieser Stelle noch einmal ausdrücklich bei allen ehrenamtlichen und hauptamtlichen Helferinnen und Helfern der Hilfsorganisationen und der Feuerwehr für ihre Arbeit und ihr unermüdliches Engagement bedanken. Gerade vor dem Hintergrund der aktuellen Flüchtlingssituation, aber nicht nur deswegen allein, ist mir das ein Bedürfnis. Ich möchte das nicht nur als Oberbürgermeister dieser schönen Stadt tun, sondern auch ganz persönlich. Viele haben weit mehr getan als das Selbstverständliche – sie alle haben Unglaubliches geleistet.

Über diese große Herausforderung hinaus sind auch andere Aufgaben und Ereignisse in unserer Stadt bewältigt worden – es ist viel passiert. Erinnern möchte ich beispielsweise an den Spatenstich und die Grundsteinlegung für die neuen Rhein-Main-Hallen. Dieser Neubau ist Ausdruck und sichtbares Zeichen des innovativen und modernen Wiesbadens. Denn wir bauen ein Haus für unsere Gäste aus aller Welt. Ich bin zuversichtlich, dass die neuen Rhein-Main-Hallen planmäßig im Jahr 2018 eröffnet und in der ersten Liga der Kongress- und Veranstaltungszentren spielen werden.

Begonnen haben auch die Bauarbeiten am Kureck. Die Neugestaltung des Kurecks wird für eine dauerhafte Belebung des Quartiers sorgen und einen wichtigen Beitrag zur Erhaltung der Vielfalt des urbanen Lebens in unserer Stadt leisten. Der ehemalige R+V Gebäudekomplex ist mittlerweile stückweise verschwunden, im nächsten Jahr folgt nun noch der Abriss des Hochhauses.
Des Weiteren haben wir in einer Absichtserklärung zusammen mit dem Land Hessen und der Hochschule Fresenius die Einzelheiten zur zukünftigen Verwendung des ehemaligen Gerichts in der Moritzstraße vereinbart. Damit stehen die Chancen sehr gut, den Bereich Moritzstraße/Gerichtsstraße wieder zu einem attraktiven Gebiet mit unmittelbarer Innenstadt-Anbindung zu entwickeln. Ich hoffe, dass an dieser Stelle unserer Stadt bald ein junges, quirliges Quartier entsteht.

Zudem haben sich in diesem Jahr weitere große Schritte für eine städtebauliche Veränderung ergeben. Die US-Army hat uns informiert, dass die Standorte Kastel-Station bis zum Jahre 2022 und der Standort Amelia Earhart Hotel bis zum Jahre 2023 geschlossen werden sollen. Die Schließung und die zivile Nachfolgenutzung der Liegenschaften der amerikanischen Streitkräfte bietet für die entsprechenden Areale in städtebaulicher Hinsicht eine wirklich große Chance. Zudem hat der Magistrat beschlossen, dass das so genannte „American Arms Hotel“ in der Frankfurter Straße von der SEG gekauft werden soll. Dort sollen Studentenwohnungen und geförderte Wohnungen sowie Eigentumswohnungen entstehen. Jedoch sind diese Planungen für das Areal ins Wanken geraten, weil das Land Hessen das „American Arms Hotel“ vorerst als Außenstelle der Gießener Erstaufnahmeeinrichtung zur Unterbringung von Flüchtlingen nutzen will.

Gestartet haben wir in diesem Jahr auch eine weitere Veränderung für alle Bürgerinnen und Bürger: den so genannten trialogischen Prozess zur Erarbeitung von Leitlinien für die zukünftige Bürgerbeteiligung in Wiesbaden. Die Leitlinien sind dabei im Sinne von Verfahrensregeln zu verstehen, die allen Beteiligten als Orientierung dienen und zu mehr Transparenz im Beteiligungsprozess führen sollen. Die Meinung der Bürgerinnen und Bürger und ihr Feedback sind das A und O für eine effektive und zufriedenstellende politische Arbeit. Es ist wichtig, den Wiesbadenern zuzuhören und sie zu beteiligen – bei großen Dingen und auch bei kleinen. Ich verstehe unsere Bürgerschaft nicht als Bewohner, sondern als selbstständige, gestaltende Bürgerinnen und Bürger. Bürgerbeteiligung ist kein Übel oder Hindernis, sondern Bereicherung. Menschen, die ernst genommen werden, die sich einbringen und beteiligen können, sind auch eher bereit, sich mit ihrer Stadt verbunden zu fühlen, sich für ihre Stadt zu engagieren und Ideen einzubringen. Mir ist es sehr wichtig, dass Wiesbadens Stadtgesellschaft näher zusammenrückt; dass die Wiesbadenerinnen und Wiesbadener füreinander da sind – das stärkt das Zusammengehörigkeitsgefühl und sorgt für ein Wir-Gefühl in unserer Stadt. Nur wer ein Teil der Stadtgesellschaft ist, kümmert sich auch um seine oder ihre Stadt. Ich wünsche mir eine solch funktionierende Stadtgesellschaft, in der die Menschen füreinander da sind – so wie auch beim Beispiel der Flüchtlingshilfe geschehen.

Aber auch feiern konnten wir in diesem Jahr gemeinsam: Die 25-jährige Partnerschaft zwischen der hessischen Landeshauptstadt Wiesbaden und Görlitz war dafür wahrlich ein schöner Grund. Auch die Wiedervereinigung Deutschlands jährte sich in diesem Jahr zum 25. Mal. Dieser Zusammenhang, sowohl der zeitliche als auch der inhaltliche, macht die Jubiläumsfeiern zwischen unseren Städten für immer zu etwas ganz Besonderem.

Nicht vergessen möchte ich die schwierigen, aber im Ergebnis guten Beratungen des Doppelhaushalts für die Jahre 2016 und 2017. Dabei war die Bedeutung einer nachhaltigen, zukunftsorientierten Finanzpolitik für die Wiesbadener Bürgerinnen und Bürger allen Beteiligten klar. Und das vor dem Hintergrund, dass die Zuwachsraten bei den sozialen Aufgaben an den derzeit durchaus steigenden kommunalen Steuererträgen zehren. Das gemeinsame Ziel war und ist ein genehmigungsfähiger Haushalt, trotz aller finanzieller Belastungen die fast ausschließlich auf der mangelnden finanziellen Unterstützung zugewiesener Aufgaben durch das Land Hessen beruht. Dazu kommen die finanziellen Auswirkungen der, mit gutem Grund, ständig ausgebauten Kinderbetreuung, des Schulbaus und die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum. Alle, die in der Verantwortung stehen, haben dabei nicht vergessen, dass der gesetzlich vorgegebene Haushaltsausgleich ist kein Selbstzweck ist, sondern vielmehr zentraler Maßstab zur Beurteilung der Generationengerechtigkeit.

Dies war wirklich ein Jahr, in dem wieder viel passiert ist. Und was bedeutet Weihnachten für Sie? Für viele Menschen ist dies die festlichste Zeit des Jahres. Familien treffen sich und tauschen Geschenke unter dem Weihnachtsbaum aus. An Weihnachten feiern wir Christen die Geburt Jesu und damit gleichzeitig das Kommen Gottes in die Welt. Das Weihnachtsfest ist sicherlich so populär, weil sich seine religiöse Botschaft von Frieden und Versöhnung mit seinem Gemeinschaft stiftenden Charakter in der dunklen Jahreszeit verbindet. Frieden ist sicherlich dabei das Stichwort – gerade mit Blick auf dieses Jahr und das Leid so vieler Menschen, die auf der Flucht sind. „Eine zweite Arche Noah wird es nicht geben, die uns in eine bessere Zukunft hinüberrettet“, hat der ehemalige Bundespräsident Richard von Weizsäcker einmal gesagt. Wie wahr. Wir sind alle aufgerufen, unsere Welt ein bisschen friedlicher zu machen.

In diesem Sinne wünsche ich Ihnen allen ein friedliches, gesegnetes und auch fröhliches Weihnachtsfest im Kreise Ihrer Lieben und ein gutes, gesundes und erfolgreiches neues Jahr.

Herzlichst
Sven Gerich
Oberbürgermeister

Im Rahmen der gestrigen Stadtverordnetenversammlung wurde die Stufe 1 der neuen Straßenreinigungssatzung verabschiedet und tritt am 1. Januar 2016 Kraft.

Walter Richters, der stellvertretende Vorsitzende des Schiersteiner Ortsbeirates, teilte uns  hierzu mit: „Schierstein ist von den Änderungen ziemlich stark betroffen. In Schierstein sind Anfang 2016 insgesamt 20 Straßen mit 23 Änderungen betroffen. Gravierend: Gleich neun Straßen, die bislang von den Anliegern gereinigt wurden und damit gebührenfrei waren, fallen ab 1. Januar in die Reinigungsklasse A 2 (Reinigung von Fahrbahn und Bürgersteig zwei Mal pro Woche durch die städtischen Entsorgungsbetriebe).“

Walters Richters glaubt, dass der Schiersteiner Ortsbeirat die Angelegenheit nicht auf sich beruhen lassen wird, nachdem dieser in der Ortsbeiratssitzung am 9. Dezember einen klaren einstimmigen Beschluss  gefasst hat!

Hinweise:

Eine Zusammenstellung aller für Schierstein geplanten Änderungen sowie Beispiele, eine Gebührentabelle und Erläuterungen zum Begriff „Berechnungsmeter“ gibt es bei Interesse unter http://www.gruene-schierstein.de/info/reinigung.htm

Ab heute sind zusätzliche Informationen einschließlich der „objektiven, wissenschaftlich fundierten Entscheidungsmatrix“ für alle Bürgerinnen und Bürger einsehbar unter
http://wiesbaden-wird-sauberer.de/

Unter http://wiesbaden-wird-sauberer.de/service/gebuehrenrechner/ gibt es auch einen Gebührenrechner. Die dabei angezeigten Beträge sind allerdings nur für 2016 gültig. So werden für die Schönaustraße weiterhin keine Gebühren angezeigt, weil Straße und Bürgersteig 2016 noch komplett von den Anliegern gereinigt werden müssen. Nach den aktuellen Plänen für die Stufe 2 geht es aber ab 01.01.2017 ebenfalls in die Reinigungsklasse A 2 mit entsprechenden Gebühren.

Am heutigen Dienstag hat Verkehrsdezernentin Sigrid Möricke gemeinsam mit Ortsvorsteher Urban Egert die Söhnleinstraße am Ortseingang von Schierstein wieder für den Verkehr freigegeben.

Die Dezernentin (im Foto rechts) betonte, dass auch bei diesem Projekt des Tiefbau- und Vermessungsamtes die geplante Bauzeit von sechs Monaten eingehalten wurde: „Wir haben Wort gehalten und bewiesen, dass auf die Zeitplanung der Tiefbauverwaltung Verlass ist, und dies trotz umfangreicher zusätzlicher Arbeiten.“

So mussten beispielsweise der zunächst nicht geplante Ausbau der Asphaltdeckschicht und die Entwässerungsrinne auf der nördlichen Fahrbahnseite in einer Länge von rund 300 Metern aufgrund von massiven Schäden erneuert werden. Wie bei den meisten Straßenbaumaßnahmen wurden auch in der Söhnleinstraße nicht nur Tiefbauarbeiten durchgeführt, sondern von ESWE-Netz gleichzeitig neue Versorgungsleitungen für Gas und Wasser gelegt.

„Nach der Fertigstellung des ersten, durch das Land Hessen im September 2014 abgeschlossenen, Bauabschnittes wurde jetzt mit dem zweiten und letzten Bauabschnitt ein durchgängiger Geh- und Radweg zwischen Niederwalluf und Schierstein geschaffen. Außerdem erleichtern wir den Fußgängerinnen und Fußgänger das sichere Queren dieser stark frequentierten Straße mit einem Übergang“, so Möricke.

Die Kosten für die gesamte Maßnahme belaufen sich auf 3.379.000 Euro, von denen das Land Hessen den Großteil trägt. Auf die Stadt entfallen für den ersten Bauabschnitt 896.000 Euro und für den zweiten Bauabschnitt 575.000 Euro; den Stadtanteil fördert das Land mit 739.100 Euro.

Ortsvorsteher Urban Egert im Gespräch mit plusPunktSchierstein: “ Nach der Fertigstellung des zweiten Teilstücks des Rad- und Fußweges zwischen dem sogenannten „Intra-Kreisel“ und der Kleinaustraße haben wir nun für die Radfahrer eine sehr gute Alternative zum Dammweg! Ich hoffe, dass insbesondere die Radfahrer, die schnell in den Rheingau kommen wollen, den neuen Radweg der Söhnleinstraße benutzen!“

Über das bei der heutigen Feierstunde von Stadträtin Sigrid Möricke gegebene Versprechen, das Tiefbauamt werde jetzt die Gestaltung des Kreisels in Angriff nehmen, freuten sich nicht nur der Ortsvorsteher, sondern alle anwesenden Schiersteiner Bürgerinnen und Bürger! Urban Egert: „Versprochen ist versprochen! Auch der Ortsbeirat steht zu seinem Wort und wird sich bei Planung und Finanzierung einbringen!“

Bevor sich die Ortsbeiratsmitglieder am Mittwochabend dem Schiersteiner Wein widmen und gemeinsam mit „ihren“ Bürgerinnen und Bürgern auf das bevorstehende Weihnachtsfest anstoßen konnten, mussten sie noch einmal richtig hart arbeiten!

Hart deshalb, weil auf der Tagesordnung der Entwurf der neuen Straßenreinigungssystematik stand. Ein Thema, das in den letzten Tagen in fast allen Wiesbadener Ortsbeiräten zu längeren Diskussionen geführt hatte. So auch in Schierstein! Was verständlich ist, wenn zum Beispiel Straßen und Bürgersteige, die bislang von den Anwohnern selbst gereinigt werden konnten (Reinigungsklasse C), sich in der neuen Satzung in der Reinigungsklasse A 2 wiederfinden, wo Straßen und Bürgersteige zweimal in der Woche von den Entsorgungsbetrieben gereinigt werden.

Die Ortskenntnisse der Ortsbeiratsmitglieder deckten so manche „Ungereimtheit“ in der neuen Vorlage auf. Viele Fragen konnten auch von den anwesenden Vertretern der Entsorgungsbetriebe nicht zufriedenstellend beantwortet werden. Und so waren sich alle Fraktionen, nach einstündiger Aussprache, einig: „Was wir selbst nicht verstehen, können wir unseren Bürgern nicht vermitteln!“

So segnete der Ortsbeirat die Vorlage nicht ab, nahm lediglich von dem umfangreichen Entwurf Kenntnis. Das Signal an das zuständige Dezernat aus Schierstein: Ja zu einer Neuordnung der Straßenreinigungssystematik! Nein zu unangemessenen und teilweise falschen Zuordnungen mehrerer Straßen in die verschiedenen Reinigungsklassen!

Einig war sich das Stadtteilgremium auch bei der Zustimmung zu dem von Ortsvorsteher Urban Egert eingebrachten Dringlichkeitsantrag zur Bebauung des Osthafens! Urban Egert: „Ich befürchte, dass bei der Stadt aktuell großzügiger und wuchtiger geplant wird, als unser Osthafen vertragen kann!“ An die Adresse des Magistrats ging deshalb die Aufforderung, Ortsbeirat und Bürger rechtzeitig ins Boot zu holen. Egert: „Wir wollen nicht vor vollendete Tatsachen gestellt werden!“

Keine Zustimmung fand der Antrag der CDU-Fraktion, in der Freudenbergstraße / Ecke Hermann-Löns-Straße sowie in der Schönaustraße / Ecke Wilhelm-Busch-Straße verkehrsberuhigende Maßnahmen zu installieren. Begründet wurde der Antrag mit dem Hinweis, dass die Autos zu schnell unterwegs seien und es älteren Menschen und Menschen mit Behinderung kaum möglich sei, die Straßen zu überqueren. Ablehnung deshalb, weil die Mehrheit des Ortsbeirates diese Gefahr nicht sieht. Insbesondere deshalb, weil bei vom Ordnungsamt durchgeführten Geschwindigkeitsmessungen keine signifikanten Geschwindigkeitsüberschreitungen festgestellt wurden.

Volles Verständnis zeigte der Ortsbeirat für die im Rahmen der Bürgerfragestunde vorgetragene Beschwerde über die Bushaltestelle Wupperstraße/Oderstraße. Fakt ist, dass hier zu viele Buslinien ihre Endhaltestelle haben und täglich rund 250 Busse an- und abfahren. Zeitweise reicht die Aufstellfläche nicht aus, sodass Busse auf der Straße, unmittelbar vor dem Hause Wupperstraße 13 bei laufendem Motor in Wartestellung anhalten. Ein Fall für die Arbeitsgruppe „Verkehr“, die sich mit den betroffenen Bürgern und ESWE beraten wollen.

Kommen wir zu den schönen Geschehnissen des Abends: Maria Zander, die im Jahre 1969 ihre Lizenz als Übungsleiterin für Kinderturnen erwarb, und seit dieser Zeit nie die Liebe zum Turnen und zu ihren Turnkindern verloren hat. Über 30 Jahre leitete Maria Zander bei der Turngemeinde Schierstein die Abteilung Kinderturnen und steht dem Verein noch heute mit Rat und Tat zur Seite. Das gestern vom Ortsbeirat verliehene Schiersteiner Gerichtssiegel ist eine weitere Auszeichnung für ihre ehrenamtliche Arbeit! Herzlichen Glückwunsch!

Glückwunsch auch Herrn Prof. Martin Lutz, den der Ortsbeirat ebenfalls mit dem Gerichtssiegel auszeichnete. Der weit über die Grenzen Wiesbadens hinaus bekannte Kirchenmusiker ist seit 1972 Kantor an der Schiersteiner Christophoruskirche, leitet die Schiersteiner Kantorei sowie das Kammerorchester Bach-Ensemble. In der Laudatio stellte der Ortsvorsteher heraus, dass sich Martin Lutz trotz seiner akademischen Kompetenz und seines künstlerischen Anspruchs auch nicht „zu fein“ ist, Kindergottesdienste und Krippenspiele musikalisch zu gestalten und überall Hand anlegt, wo es nötig ist.

Für eine großzügige Geldspende zum Wohle Schiersteins bedankte sich der Ortsbeirat bei Egbert Schark, Geschäftsführer und einer von vier Mitbegründern des Beratungsunternehmens d-fine GmbH. Urban Egert: „Ihre Spende kam für uns sehr überraschend, wir freuen uns und sagen ganz herzlichen Dank!“

Bleibt zu berichten, dass Ortsvorsteher Urban Egert in seinem Schlusswort die angenehme Atmosphäre im Ortsbeirat lobte, sich für die gute Betreuung durch den Leiter der Ortsverwaltung, Joachim Schmelzer, bei dessen Vertreterin Linda Seel sowie bei Sabine Gauer-Röhrich, der guten Seele der Ortsverwaltung Schierstein, bedankte.

Dankesworte auch Richtung Verschönerungsverein und Ortsring für den weihnachtlichen Schmuck in Schierstein sowie an alle Bürgerinnen und Bürger, die ehrenamtlich in und für Schierstein tätig sind.

Ein unwahrscheinlich lauter Knall erschreckte am gestrigen Montagabend gegen 21.00 Uhr die Anwohner im Wohnpark Zehntenhof! Die Detonation war so heftig, dass man hätte glauben können, ein Haus wäre in die Luft geflogen.

Wie die in wenigen Minuten angerückten Einsatzkräfte von Feuerwehr und Polizei feststellten, hatte ein bislang Unbekannter einen blauen Papierkorb an der Bushaltestelle in der Wupperstraße mit einem pyrotechnischen Gegenstand gesprengt.

Ein Anwohner, der unmittelbar nach dem Knall auf den Balkon gerannt war, konnte keine sich von der Haltestelle entfernende Personen feststellen. Er berichtete von viel Qualm und Papierkorbteilen, die sich im Umkreis von 15 Metern von der Haltestelle verteilten.

Bleibt zu wünschen und zu hoffen, dass die Polizei den Verursacher ermittelt. Mit einem „dummen Jungenstreich“ hatte diese Aktion nichts zu tun!

Die Wiesbadener Kriminalpolizei hat die Ermittlungen aufgenommen und bittet um Hinweise unter der Telefonnummer 0611-345-0.

Vieles, was in anderen Wiesbadener Stadtteilen mit viel Tschingderassabụm inthronisiert wird, geht in Schierstein sehr oft in aller Stille über die Bühne! So die Aufstellung der wunderschönen Weihnachtsbäume in der Saarstraße/Ecke Zeilstraße und im Lindenviertel sowie der Lichterschmuck in der Reichsapfel-, Saar- und Karl-Lehr-Straße.

Die Schiersteiner halten es eben mit Erich Kästner: „Es gibt nichts Gutes, außer man tut es!“ Allerdings: Ein Dankeschön muss sein! Denn alles, was in ehrenamtlicher Arbeit geleistet und geschaffen wird, ist keine Selbstverständlichkeit! Dem Verschönerungsverein, dem Ortsring sowie den Anwohnern des Lindenviertels sei für die weihnachtliche Atmosphäre herzlichst gedankt!

Die letzte Ortsbeiratssitzung eines Jahres hat immer einen schönen Auftakt. Das Stadtteilgremium bedankt sich bei Schiersteiner Bürgerinnen und Bürgern, die sich in unserem Stadtteil ehrenamtlich engagieren. Lassen wir uns überraschen, wer in diesem Jahr geehrt wird!

Keine Überraschung: die Tagesordnung. Sie ist kurz gehalten und wird sicherlich nur bei der Behandlung des Tagesordnungspunktes „Neue Straßenreinigungssystematik“ spannend.

Wie immer, findet von 19.00 Uhr bis zum Aufruf des Tagesordnungspunktes 1 eine Bürgerfragestunde statt.

Tagesordnung
der öffentlichen Sitzung des Ortsbeirats des Ortsbezirks Wiesbaden-Schierstein
am Mittwoch, 09.12.2015, um 19:00 Uhr,  Ortsverwaltung Schierstein, Zimmer 3 (EG), Karl-Lehr-Straße 6, Wiesbaden-Schierstein

1. Geschäftsordnungsangelegenheiten
2. Verleihung Gerichtssiegel und Ehrung Bürger
3. Sanierungsmaßnahmen Brücke Schönaustraße / Grorother Bach
4. Neue Straßenreinigungssystematik
5. Verhinderungen Geschwindigkeitsüberschreitungen Freudenbergstraße / Schönaustraße
6. Bericht der AG Hafen
7. Bericht der AG Jugend
8. Bericht der AG Verkehr
9. Finanzmittel des Ortsbeirates
10. Verschiedenes